Gemeinderatssitzung - Haushaltsplan

Gemeinderat Rosenberg tagte 8,5-Millionen-Euro-Haushalt für 2018 beschlossen / Hohe Investitionen in neue Baugebiete und für die Abwasserentsorgung

Rosenberg. Nach einer kurzen Einführung durch Bürgermeister Gerhard Baar begann Rosenbergs Kämmerin Simone Trumpp ihren Bericht zum Haushaltsplan 2018 mit einem Rückblick: Das Jahr 2017 sei angesichts anhaltend guter Konjunktur besser gelaufen als erwartet.

Umlagen steigen 2019

Das Plus von einer Million Euro gegenüber dem Plan bei den Gewerbesteuereinnahmen werde im Jahr 2019 Konsequenzen haben: Dann nämlich werden die Zuweisungen des Landes geringer ausfallen und die Umlagen steigen, warnte Simone Trumpp. Im Bereich Steuern und allgemeine Finanzzuweisungen verbuchte sie im Jahr 2017 Einnahmen von drei Millionen und Ausgaben von 1,3 Millionen Euro. Auch die Miet- und Pachteinnahmen aus dem Betrieb der Windräder verbesserten die Einnahmen der Kommune. Die Personalausgaben fielen 2017 um 49 000 Euro niedriger aus als geplant. Für die Kindergärten wurden 574 000 Euro an die Evangelische Verrechnungsstelle überwiesen. Wie Simone Trumpp weitere berichtete, wurde das Budget der Feuerwehr um 20 000 Euro überschritten, unter anderem, weil neue Einsatzkleidung sowie neue Funkmelder beschafft und weil die Sirenen auf Digitalempfang umgestellt werden mussten. Höhere Ausgaben, aber auch Einnahmen durch den Lastenausgleich hatte die Gemeinde für die Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen der Anschlussunterbringung. Bei Wasser und Abwasser war alles „im Plan“.

Investiert wurde unter anderem in die Erweiterung des Baugebiets „Adeldorn“, in den Ausbau der Ortsdurchfahrt Rosenberg mit Gehwegsanierung und Leitungserneuerungen, so die Kämmerin. 740 000 Euro an Eigenmitteln wurden für das 2,5-Millionen-Euro-Projekt investiert. Die vorgesehenen Kredite mussten nicht aufgenommen werden, auch der geplante Griff in die Rücklage konnte unterbleiben – stattdessen wird diese deutlich aufgestockt.

Erfreuliche Zuführung

Nach dem Rückblick wendete sich Simone Trumpp den wichtigsten Zahlen für 2018 zu (siehe Infobox). Als erfreulich bezeichnete sie die geplante Zuführungsrate von 151 132 Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Die Schlüsselzuweisungen des Landes summieren sich einschließlich Investitionspauschale auf 1 090 000 Euro, berichtete sie mit Blick auf den Verwaltungshaushalt, der insgesamt 2,9 Millionen Euro umfasst. Die Gewerbesteuereinnahmen habe sie mit 84 000 Euro – Vorjahr 166 000 Euro – „eher vorsichtig“ kalkuliert. Den Anteil an der Einkommensteuer bezifferte sie mit 1 040 000 Euro. Insgesamt erhalte man an Umlagen rund eine Million weniger als 2017. Das Feuerwehrbudget wird einmalig um 18 000 Euro für Anschaffungen erhöht, das Budget der Schule bleibt unverändert. „Erfreulich“ so die Kämmerin, sind die Zahlen des Forsts. Dort wird ein Überschuss von 78 400 Euro erwirtschaftet.

Große Investitionen, die nicht aufschiebbar sind, prägen den Vermögenshaushalt des laufenden Jahres, so Simone Trumpp weiter. Für die Abwasserbeseitigung, vor allem für den Neubau von Regenüberläufen, sind abzüglich der Zuschüsse über 400 000 Euro eingeplant. 650 000 Euro sind für die Erweiterung des Baugebiets „Adeldorn“ und Planungskosten für das Gebiet „Bei den drei Morgen“ eingestellt. Daneben sind zahlreiche kleinere Projekte an Straßen, für Wasser und Abwasser sowie am Friedhof Sindolsheim geplant. „Wir verbuddeln 1,5 Millionen“ ergänzte Gerhard Baar.

Der Zuschuss zu den Baukosten am evangelischen Gemeindehaus Hirschlanden beträgt 40 000 Euro. Für die barrierefreie Bahnunterführung im selben Ortsteil sind 15 000 Euro Planungskosten vorgesehen. Der Ausbau könnte 2019 erfolgen. Insgesamt schlagen die Baumaßnahmen im Vermögenshaushalt im laufenden Jahr mit 2 287 400 Euro zu Buche. Weiter ist die Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Feuerwehr Hirschlanden eingeplant, ebenso die Anschaffung ein es Mannschaftstransportwagens für die Gesamtwehr. Das MLF kostet 220 000 Euro, dazu gibt es eine Fachförderung von 153 000 Euro, eingestellt sind 67 000 Euro. Für den MTW sind 25 000 Euro eingestellt. Gut bezuschusst werden Vorhaben wie der Leuchtenaustausch in der Sporthalle Rosenberg (Kosten 60 000 Euro, dazu 22 000 Euro Förderung aus dem Klimaschutzprogramm) sowie Arbeiten am Radweg Ensigheim (Kosten 100 000 Euro, Förderung 50 000 Euro).

Gerhard Baar dankte Simone Trumpp. Er informierte, dass der Etat bereits in einer Klausurtagung diskutiert worden sei und eröffnete die Aussprache. Gemeinderat Gerd Gräupl verwies auf die nicht aufschiebbaren Investitionen und die steigende Verschuldung. Zudem zeige sich wieder einmal die hohe Abhängigkeit der Gemeinde von staatlichen Finanzzuweisungen. „Die Konsolidierung des Haushalts wird sehr schwierig werden.“

Kein Luxus im Etat

„Machen wir etwas falsch?“, fragte sich Susanne Grimm angesichts der Kreditaufnahme von rund einer Million Euro. Doch der Haushalt enthalte keinen Luxus, man sorge lediglich dafür, die Infrastruktur in allen Ortsteilen attraktiv zu halten. „Nur so bleiben die Familien hier“. Gerne hätte sie mehr für Kultur und Soziales ausgegeben, doch dafür reiche das Geld nicht.

Jochen Kautzmann betonte, der Schuldenanstieg sei beängstigend. Doch auch er sah im Etat keinen Luxus. Bürgermeister Baar ergänzte, die Auflagen in allen Bereichen würden immer höher, und mit ihnen steigen die Kosten, beispielsweise für Brandschutz. Die Freiwilligkeitsleistung, die man sich leiste, seien die Investition in Baugebiete, und die brauche man.

Der Dank aller Sprecher galt Kämmerin Trumpp. Haushaltsplan und Haushaltssatzung für 2018 wurden einstimmig beschlossen.

aus den Fränkische Nachrichten, Freitag, 09.03.2018