Gemeinderatssitzung Oktober - Einkausmarkt soll 2018 wieder in öffnen

Schwerpunkte der jüngsten öffentlichen Sitzung des Rosenberger Gemeinderats am Dienstag im Dorfgemeinschaftshaus in Hirschlanden waren der geplante Anbau des Feuerwehrgerätehauses Hirschlanden, der Erwerb des Gebäudes für den Rosenberger Einkaufsmarkt durch die Gemeinde und die Jahresrechnung 2016.

Zu Beginn der Sitzung stellten Kämmerin Simone Trumpp und Bürgermeister Gerhard Baar die Gemeindebeteiligungen an Unternehmen und Institutionen für Gemeinderat und Öffentlichkeit vor. Demnach ist die Gemeinde Rosenberg an folgenden Unternehmen beteiligt: Wasserversorgung Bauland Osterburken (2200 Euro), Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Karlsruhe (1736 Euro), Regionales Rechenzentrum Heidelberg (4298 Euro), Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung Stuttgart (48.100 Euro), Badischer Gemeinde-Versicherungs-Verband (400 Euro) und Volkshochschule Buchen (1874 Euro).

Nach der Besichtigung des Feuerwehrgerätehauses Hirschlanden vor der Sitzung wurde nochmals betont, dass die Mitglieder der Abteilungswehr überaus aktiv und engagiert seien. Danach informierte Bürgermeister Baar über die angesetzten Kosten in Höhe von rund 107.000 Euro (das sind die Gesamtkosten einschließlich der Nebenkosten) für den notwendigen Wagenunterstellplatz (für den MTW), einen nach Geschlecht getrennten Toilettenumbau sowie einen Stauraum für die Jugendwehr. Noch offen ist dabei die Frage, ob und wenn ja in welchem Umfang Zuschüsse von der Kreis- bzw. Landesfeuerwehr erwartet werden können. Bekannt sei bislang nur, dass man für einen neuen Fahrzeugstellplatz eventuell rund 45.000 Euro Zuschuss erwarten dürfe, vorausgesetzt, dass auch weitere Anforderungen, die die Richtlinien im Feuerwehrwesen vorgeben, ebenfalls erfüllt werden. Als in der Umsetzung schwierig erachtete der Bürgermeister, die vorgeschlagene Alternative, ein zentrales Feuerwehrgerätehaus für die Gesamtgemeinde Rosenberg zu errichten. "Die Feuerwehraktiven identifizieren sich doch sehr stark mit ihrer Ortswehr", erläuterte Gerhard Baar.

Obwohl sich die Räte aus Hirschlanden und auch der Abteilungskommandant vehement für eine sofortige Entscheidung einsetzten, war der breite Tenor der Ratsmitglieder, dass man vor der Entscheidung auf jeden Fall gerne wüsste, welche Summen - sowohl bezüglich Bauauflagen als auch Kosten ebenso wie Zuschüsse - auf die Gemeinde zukommen. Mehrheitlich ersuchte das Gremium daher, diese Entscheidung auf die nächste Sitzung zu vertagen, um keine möglicherweise auf Dauer schlechte Schnellschusslösung auf Biegen und Brechen durchzusetzen. Dies sei aber nicht als mangelnde Wertschätzung für die Arbeit der Feuerwehr zu sehen, wurde in diesem Zusammenhang betont.

Die Planungsarbeiten wurden daran anschließend an das Architekturbüro Kistner aus Adelsheim vergeben.

Nächster spannender Diskussionspunkt war der Einkaufsmarkt Rosenberg. Hier hatte sich aktueller Handlungsbedarf ergeben, weil der Eigentümer das Gebäude schnellstmöglich veräußern möchte. Somit musste die Gemeinde eine umgehende Entscheidung über den Kauf des Objekts herbeiführen. Das betreffende Gebäude war vom Gemeinderat Ende September genau in Augenschein genommen worden. Demnach sei die Bausubstanz, mit Ausnahme der Heizungsanlage, noch immer sehr gut.

Erklärtes Ziel der Gemeinde ist die Sicherung der Einkaufsmöglichkeit für die Bürger. Dies ist aber definitiv nicht über einen Discounter zu erreichen, wie die Verwaltung zwischenzeitlich geprüft hat. Nächstes Problem: Würde der bestehende Markt nach dem Verkauf zweckentfremdet, würde sich auch kein Investor für einen Neubau finden, zumal geeignete Grundstücke im Ortskern fehlen.

Unmittelbar nach der Besichtigung hat der Rosenberger Gemeinderat nichtöffentlich mit nur einer Gegenstimme den Beschluss gefasst, das Grundstück mit Gebäude auf Basis eines Wertgutachtens zu erwerben. Am Dienstag informierte der Bürgermeister in öffentlicher Sitzung über diesen Beschluss und gab den Räten dabei gleichzeitig Gelegenheit, die Beweggründe für ihre Entscheidung zu verdeutlichen.

Wie Gerhard Baar betonte, sprach für den Erwerb, dass die Einkaufsmöglichkeit vor Ort ein Grundbaustein für die Attraktivität eines Dorfes ist. Um die künftige Wirtschaftlichkeit sicherzustellen, möchte die Gemeinde auch eine nur geringe Miete für das circa 200 Quadratmeter große Objekt verlangen. Zudem könnte der Betreiber die Poststelle - so wie in früheren Zeiten - in den Markt integrieren, was zusätzliche Entgelte für den Betreiber mit sich bringen würde.

Vor dem notariellen Erwerb fordert die Gemeinde noch ein Energiezeugnis, die Überprüfung der vorhandenen Kühlanlagen, die Zurverfügungstellung der Regalanlagen sowie eine funktionierende Heizungsanlage.

Eine genaue Zeitschiene bis zur Wiedereröffnung, des seit Ende 2014 brach liegenden Objekts könne derzeit noch nicht genannt werden, doch es sehe vielversprechend aus, dass der Markt bis Ende nächsten Jahres wiedereröffnet werden kann. Bis dahin dürfte auch die Ortsdurchfahrt, die derzeit umfassend ausgebaut wird, wieder ohne Einschränkungen befahrbar sein.

Überwiegend appellierten die Ratsmitglieder an die Bürger, das Angebot gut zu nutzen, damit sich der Laden auch halten kann.

Zugestimmt wurde auch dem Antrag des Bestattungshauses Volk aus Osterburken, die Grabgebühren zu erhöhen. Die Entgelte für Arbeiten an Grabstätten werden somit, ohne automatische Gebührenanpassung, mit Wirkung zum 1. Januar 2018 erhöht.

Abschließend wurde die Erstellung eines neuen Ortsplans vorgestellt und das Layout hierfür für 3000 Euro bestellt.

Aus der RNZ vom 19.10.2017