GR September: Pro-Kopf-Verschuldung auf 1043 Euro gesunken

Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend im Bürgersaal das Rathauses stand die Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde.

 

Rosenberg. Einstimmig genehmigt wurde vom Gemeinderat die Jahresrechnung 2018 sowie eine umfangreiche Information über den Vollzug des Haushaltsplanes 2019, der in „geregelten finanziellen Bahnen“ verläuft.

 

Allgemeine Finanzsituation

Zur allgemeinen Finanzsituation in der Gemeinde sagte Kämmerin Simone Trumpp bei ihren Erläuterungen, dass das Haushaltsjahr 2018 wesentlich besser als prognostiziert verlaufen sei, was unter anderem an der Tatsache liege, dass einige geplante Projekte nicht begonnen wurden, da die Zusage über Zuschüsse fehlte.

Der in der Sitzung vom Gemeinderat am 6. März beschlossene Haushalt hatte ein Volumen von 8 533 658 Euro. Davon entfielen auf den Verwaltungshaushalt 5 581 008 Euro und den Vermögenshaushalt 2 952 650 Euro. Als Zuführung an den Vermögenshaushalt waren 151 132 Euro geplant. Auch im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde mit der Erweiterung des Baugebietes Adeldorn in Sindolsheim, mit der Fortführung des Ausbaus der Ortsdurchfahrt in Rosenberg, mit Gehwegsanierung sowie Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitung kräftig investiert.

Zudem wurde die Innenbeleuchtung der Sporthalle erneuert und ein neuer Schlepper mit Winterausrüstung gekauft. Im Gesamtgebiet der Gemeinde wurden vier Bauplätze verkauft.

Der Verwaltungshaushalt schließt nach dem Rechnungsergebnis mit 6 358 907,06 Euro. Darin ist die Zuführung an Vermögenshaushalt mit 838 745,74 Euro enthalten. Trumpp stellte die wesentlichen Ein- und Ausgabenpunkte des Verwaltungshaushaltes vor. Die Kindergärten wurden aus Eigenmitteln der Gemeinde in Höhe von 339 000 Euro bezuschusst. Für die Grundschule Rosenberg mussten 69 200 Euro aus der Gemeindekasse finanziert werden.

Die Gesamtausgaben für die Sporthalle betrugen 74 550 Euro, gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von 34 664 Euro. Für die Freiwillige Feuerwehr wurden Einsatz und Dienstkleidung sowie Geräte beschafft. Hier liegt man 21 250 Euro über Planansatz. Für die Erstellung von Bebauungsplänen wurden 62 500 Euro ausgegeben und die Sanierung der Gemeindestraßen schlug mit 104 800 Euro zu buche. Der Verlust auf dem Friedhof be-läuft sich auf 29 600 Euro. Der derzeitige Kostendeckungsgrad liegt bei 46,8 Prozent.

Ein Defizit bei der Abwasserbe-seitigung bezifferte sie auf 16 900 Euro und bei der Wasserversorgung auf 6800 Euro. Aus der Forstwirtschaft wurde trotz des trockenen Sommers ein Gewinn von 97 125 Euro erzielt, das den Haushalt entlastet, sagte die Kämmerin, wie auch der erzielte Überschuss bei Mieten und Pachten.

Bei den Steuereinnahmen 2018 konnte ein Überschuss von 368 000,57 Euro erzielt werden. Eine deutliche Erhöhung gab es bei der Gewerbesteuer, den Schlüsselzuweisungen und den RIO-Steuern. Der Vermögenshaushalt umfasst nach dem Rechnungsergebnis gegenüber dem geplanten Ansatz von 2 952 650 Euro jetzt im Soll ein Volumen von 809 739 Euro. Das größte Projekt waren Baumaßnahmen, darunter die Ortsdurchfahrt Rosenberg mit 499 724 Euro.

Kredite wurden in Höhe von 160 000 Euro getilgt und der Erwerb von Sachvermögen betrug rund 130 000 Euro. Die Kämmerin wies in diesem Zusammenhang nochmals auf das brach liegende Areal unterhalb der evangelischen Kirche hin, deren Gebäude alle im Besitz der Gemeinde sind. Es wird noch ein Investor gesucht, der Interesse zeigt, hier eine betreute Wohnanlage für Senioren zu errichten.

Die Höhe der geplanten Entnahme aus der Rücklage lag bei weitem niedriger als bei der Haushaltsaufstellung geplant. Auf die Aufnahme des Kredites konnte verzichtet werden.

Die Verschuldung der Gemeinde verringerte sich von 2 326 012 Euro auf 2 165 675 Euro zum 31. Dezember 2018 und ist erfreulicher Weise seit dem Jahre 2013 kontinuierlich zurückgegangen. Somit sank auch die Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich zum Vorjahr von 1102 Euro auf 1043 Euro je Einwohner. Jedoch liegt sie damit noch deutlich über dem Kreisdurchschnitt von 834 Euro.

Erfreulich zeigte sich sowohl Bürgermeister Matousek als auch Kämmerin Trumpp, dass zum Jahresende 2018 keine Kassenkredite vorhanden waren. Die Rücklage der Gemeinde betrug zum 31. Dezember insgesamt 1 160 201,96 Euro. Die Kämmerin zog zum Schluss ihrer Erläuterungen ein durchaus positives Fazit: „Das Haushaltsjahr 2018 ist gut verlaufen.“ Ob sich dieses Niveau auch zukünftig halten könne, bleibe auch aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Situation fraglich. „In den nächsten Jahren stehen wieder einige Projekte an, die sehr kostenintensiv sein werden, aber im größten Teil zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde gehören“, stellte sie fest. Diese Projekte gelte es unter den Gesichtspunkten der kommunalen Doppik zu finanzieren. Letztendlich ist die Gemeinde Rosenberg abhängig von den Finanzzuweisungen des Landes und einem sparsamen Wirtschaften. Die Feststellung der Jahresrechnung 2018 erfolgte einstimmig. Zur Kenntnis nahm der Gemeinderat auch den vorgetragenen Beteiligungsbericht.

„Kopfzerbrechen bereitet“

Eine kurze Information über den Vollzug des Haushaltsplanes 2019, der bereits nach dem kommunalen Haushaltsrechtrecht der „Doppik“ erstellt wurde, gab Kämmerin Simone Trumpp, die betonte, dass die Aufstellung des umfangreichen Zahlenwerkes doch etwas „Kopfzerbrechen“ bereitete. Wie Bürgermeister Matousek ergänzte wurde jetzt eine zehn-prozentige Haushaltssperre angesetzt, damit keine Mehrausgaben entstehen. Das Volumen des Haushaltes 2019 beläuft sich bei den Einnahmen auf 5 725 000 Euro und bei den Ausgaben auf 6 459 000 Euro. Einschließlich der errechneten Abschreibungen von rund 550 000 Euro weist es ein negatives Ergebnis auf 733 000 Euro aus.

Zu den einzelnen Positionen sagte die Kämmerin, dass sich die Personalkosten nach der Prognose um rund 25 000 Euro verringern werden. Beim Forst wird mit Einnahmen von rund 80 000 Euro gerechnet. Von einem solchen Ergebnis werde man sich 2020 verabschieden müssen, sagte der Bürgermeister. Man könne dann froh sein, eine „schwarze Null“ zu erreichen. Bei den geplanten Investitionen werden die für die Umgestaltung des Einkaufsmarktes angesetzten Kosten von 75 000 Euro wegfallen, da eine Genossenschaft gegründet wurde. Die Arbeiten am Regenüberlaufbecken (RÜB) im Mühlweg sind abgeschlossen. Was den Haushalt aber belasten wird, sind die beiden geplanten RÜB in Hirschlanden.

Zum Ausgleich des Haushaltes ist eine Kreditaufnahme von rund 500 000 Euro vorgesehen, so dass sich die Verschuldung der Gemeinde in diesem Jahr auf rund 2,5 Millionen Euro erhöhen wird. Die Haushaltssituation wie im mittelfristigen Finanzplan der Gemeinde bis zum Jahre 2022 dargestellt, werde sich aber deutlich verbessern, wobei aber in den nächsten Jahren die Investitionsmöglichkeiten sehr gering sein werden, sagte der Bürgermeister abschließend.