GR-Sitzung August

Der neue Gemeinderat Rosenberg gönnt sich keine Sommerpause. Auf der Tagesordnung der Sitzung am Dienstagabend stand unter anderem die Neufassung dreier Feuerwehrsatzungen.

 

Rosenberg. Wie Bürgermeister Ralph Matousek vor einer stattlichen Zuhörerzahl im Bürgersaal einleitend zum Thema „Neufassung der Feuerwehrsatzung“ sagte, verfügt die Gemeinde über eine leistungsfähige Wehr in allen Abteilungen. Diese müsse man mit der neuen Satzung für die Zukunft ausrichten, indem auch neue Rahmenbedingungen geschaffen werden.

 

Die Verwaltung möchte die drei bestehenden Satzungen auch aufgrund des Zusammenschlusses der Einsatzabteilungen Bronnacker und Rosenberg neu fassen.

Ausschuss bereits informiert

Der Feuerwehrausschuss erhielt Anfang Juni 2019 die neuen Satzungen und hat wesentliche Veränderungen diskutiert, die der Bürgermeister kurz vorstellte. Zukünftig soll es zwei Stellvertreter des Hauptkommandanten geben. Zudem müssen die Kandidaten für die Wahl des Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter ihre Bewerbung vier Wochen vor der Wahl beim Feuerwehrausschuss einreichen.

Einstimmiger Beschluss

Die Jahreshauptversammlung findet jährlich statt, die Abteilungsversammlungen mindestens alle fünf Jahre. Der Jugendwart und sein Stellvertreter werden in der Hauptversammlung gewählt.

Das Ergebnis der Beratung und die daraus resultierenden Ergebnisse wurden in die Feuerwehrsatzung eingearbeitet, die dem Gemeinderat als Beratungsvorlage vorlag.

Der Gemeinderat beschloss die Neufassung der Satzung einstimmig und ohne Wortmeldung. Sie wird zum 1. September 2019 in Kraft treten.

Ausgleich auch für Gerätewarte

Neu gefasst und vom Gemeinderat beschlossen wurde auch die Feuerwehr-Entschädigungssatzung, die ebenfalls vom Feuerwehrausschuss diskutiert wurde. Sie gilt bei der Entschädigung für Einsätze sowie für Aus- und Fortbildungsveranstaltungen.

Neu aufgenommen wurden die Entschädigungen für die Gerätewarte.

Gemeinderat Jürgen Arnold nannte die neuen vorgeschlagenen Entschädigungen für die Feuerwehrkameraden eine gute Sache, denn die Aufgaben würden mit viel Leidenschaft ausgeführt.

Gemeinderat Martin Herrmann ergänzte, dass es sich bei den zusätzlich vorgesehenen Ausgaben für den Geräte- und Jugendwart und Jugendfeuerwehrleiter nur um eine jährlich finanziell geringe Summe für die Gemeinde handele.

Die Vergütung drücke aber die Wertschätzung der Arbeit der Führungskräfte aus. Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.

Kostenersatz neu kalkuliert

Ein weiterer Punkt war die Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung mit Kalkulation. Nach dem bestehenden Feuerwehrgesetz müssen für die Feuerwehreinsätze Stundensätze für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahrzeuge berechnet werden, sagte Bürgermeister Matousek. In der bestehenden Verordnung des Innenministeriums habe das Ministerium Stundensätze für die Feuerwehrfahrzeuge festgelegt. Der Kostenersatz für ehrenamtlich tätige Einsatzkräfte sei aber von der Gemeinde zu kalkulieren.

Andrea Seeber vom Rechnungsamt hatte eine neue Berechnung vorgenommen und diese dem Gemeinderat vorgestellt. Sie wurde ohne Diskussion einstimmig beschlossen.

Zweiter Fluchtweg fehlt

Weiter informierte Bürgermeister Matousek den Gemeinderat über eine Brandverhütungsschau an den Gemeindehallen in Sindolsheim, im Dorfgemeinschaftshaus und in der Sporthalle Rosenberg. Dort seien zum Teil erhebliche Mängel festgestellt worden. So fehle beispielsweise in den Vereinsräumen der alten Schule in Sindolsheim ein zweiter Fluchtweg.

Die Lüftungsanlage in der dortigen Mehrzweckhalle wie auch in der Sporthalle Rosenberg entspreche nicht mehr den Richtlinien. Zudem müssen in beiden Hallen die zentralen Batterieanlagen erneuert werden. Für die Abarbeitung der Beanstandungen wird die Gemeinde, so der Bürgermeister, einen Betrag von mindestens 100 000 Euro aufbringen müssen, der im Haushalt 2020 eingeplant wird, da die Mängel bis Ende April 2020 zu beheben sind.

Zebrastreifen nicht befürwortet

Unter Punkt „Verschiedenes“ gab Bürgermeister Matousek bekannt, dass die erfolgte Überprüfung der Standfestigkeit der Grabsteine auf den Friedhöfen zu keinen Beanstandungen führte.

Zudem gab er das Ergebnis einer erfolgten Verkehrsschau bekannt. Ein vor der Grundschule gewünschter Zebrastreifen wurde nicht befürwortet.

Weiter wurde im Rahmen der Sitzung im Bürgersaal des Rathauses die Friedhofssatzung neu beschlossen. Dabei drehte das Gremium kräftig an der Gebührenschraube, denn künftig soll eine Kostendeckung von 70 Prozent erreicht werden. Die von der Verwaltung vorgelegte, detaillierte Gebührenkalkulation fand aber nicht das einstimmige Votum des Gemeinderats. (Bericht folgt in der morgigen Ausgabe).

aus den Fränkische Nachrichten, Donnerstag, 08.08.2019